JuLis Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau

Bericht des Vorstands

Matthias — Sat, 25 Feb 2012 19:46:30 +0000

Der Jahresbericht des Vorstands ist jetzt als PDF verfügbar.

Wir haben einen neuen Vorstand

Matthias — Wed, 15 Feb 2012 10:51:38 +0000

Auf der Jahreshauptversammlung am Freitag wurde ein neuer Vorstand gewählt. Matthias Nguyen Ba wurde zum Vorsitzenden wiedergewählt. Ebenfalls wiedergewählt wurden als Stellvertreter Frederik Buschmann und Melanie Weinert. Felix Recke wurde erstmalig als Stellvertreter gewählt. Zu den Beisitzern kommen Philipp Bauer, Robert Welker, Viktor Rathke-Hoffmann und Leo Wacker. Unser neuer Schatzmeister ist Alexander Eck. Katrin Wollschläger wurde als Kassenprüferin gewählt.

LaKo 1/2012

Robert — Sat, 04 Feb 2012 11:35:21 +0000

15.52

Robert Welker begründet seinen Änderungsantrag…

Ein Malteser hat zehnmal mehr Stimmgewicht als ein deutscher Bürger.

15.48

Änderungsantrag von Max abgelehnt!

15.33

Antragsberatung hat begonnen

15.06

Alex Lipo stellt sich gerade vor

14.57

Kassenprüfer wurden gewählt

14.47

Der Landesvorstand ist mit Chris nun vollständig

14.30

Tobias Ebbing wurde vorgeschlagen und der Wahlgang läuft

14.29

Fabian ist gewählt

14.27

“Herr Tode ist noch lebendig!”

14.26

Fabian Tode kandidiert

14.23

Anna Kravtsenko schlägt bezirksSCHATZmeister Sören als 2ten Beisitzer vor

14.18

Der Wahlgang ist abgeschlossen.

14.12

Robert wird von Fritz im Namen von CWS als Co-Programmatiker vorgeschlagen. Er stellt sich jetzt vor.

14.12

Rodney wurde mit 92% gewählt

14.11

Rodney wurde vorgeschlagen und hat sich vorgestellt. Er ist Ingenieur der gerade promoviert. Und Kassenprüfer in einem Sportverein.

14.04

Ise wurde gewählt

13.56

Ise hat sich vorgestellt, Wahlgang, Auszählung läuft

13.53

Fritz wurde gewählt

13.38

Wahlgang ist eröffnet

13.36

Fritz stellt sich gerade vor

Social Entrepreneurship

Matthias — Thu, 24 Nov 2011 17:24:46 +0000

Im letzten Jahr beschlossen wir einen Antrag zur Förderung von Social Entrepreneurship durch einen Fund.

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat nun eine Veranstaltungsreihe zu dem Thema gestartet. Die Veranstaltungen finden statt zwischen dem 6. und 8. Januar 2012 in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach.

Anmelden kann man sich über Homepage der Friedrich-Naumann-Stiftung.

http://www.freiheit.org/webcom/fancyuri.php/_c-898/_lkm-281/vname-470/vid-1448/i.html

43. Bundeskongress in Oldenburg

Robert — Sat, 22 Oct 2011 07:59:28 +0000

Unser Programmatiker Robert berichtet live vom 43. Bundeskongress in Oldenburg. Mehr Infos zum Kongress findet ihr hier, dort steht auch das Antragsbuch zum Download bereit.
09:30 Bundesvorsitzender Lasse Becker eröffnet den Kongress, Wahl des Tagungspräsidiums und der Zählkommision.
09:54 Beschluss der Tagesordnung. Dr. Philipp Rösler wird im späteren Verlauf ein Grußwort halten und zu einer anschließenden Aussprache bereit stehen.
09:56 Olli Olpen, Vorsitzender der Julis Niedersachsen, und Dr. Stefan Birkner, Vorsitzender der FDP Niedersachsen, begrüßen die Teilnehmer des Kongresses und stellen die Erfolge der schwarz-gelben Landesregierung heraus.
10:08 Lasse fordert von der Bundesregierung, anstatt kleinste Erfolge aufzubauschen endlich Taten sprechen zu lassen und pocht dabei auf Einhaltung des Koalitionsvertrags. Statt ununterbrochen auf Umfragen zu schielen, müsse eine ernsthafte Auseinandersetzung mit politischen Inhalten stattfinden. Er betont, in der Eurofrage dürften keine Denkverbote gelten und hofft auf eine kontroverse Debatte. Zum Abschluss erinnert er an das Selbstverständnis der Jungen Liberalen – konkrete Erwartungen an die FDP zu stellen, anstatt Positionen und Beschlüsse einfach abzunicken. Kritik sei daher wichtig, dürfe aber nicht in unreflektierte Protest gegen die Mutterpartei zur eigenen Profilierung ausarten.
10:34 Das Tagungspräsidium berichtigt die fehlerhaft gedruckten Stimmblöcke. Durchführung des Alex-Müller-Verfahrens.
10:51 Justus Leonhardt in der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden. Leonhardt reflektiert das durchwachsene Berliner Wahlergebnis. Er bedankt sich für die breite Unterstützung der anderen Landesverbände im Wahlkampf. Zugleich wünscht er sich ein klares inhaltliches Profil und eine eindeutige Kommunikationsstrategie: Die FDP sei die Europapartei und gleichzeitig die Partei der ökonomischen Ratio, dies müsse wieder besser herausgestellt werden. Justus lobt den Zusammenhalt der Julis und ruft zu Optimismus auf.
11:00 Auch Richard Boeck bedankt sich für die Unterstützung im Wahlkampf und ruft die Julis dazu auf, stärker in die FDP zu gehen, in die FDP auch einzutreten und dadurch mit der Erfahrung, den Positionen und der Arbeitsweise der Julis die Mutterpartei zu bereichern.
11:21 Philipp Rösler hält sein Grußwort. Es sei ein schwerer Weg, die FDP aus ihrer derzeit schwierigen Situation zu führen. Rösler zeigt sich erschreckt darüber, dass die Häme über das Versagen der FDP größer war als die Sorge vor der starken NPD. Die Antwort auf diese Häme dürfe nun jedoch nicht in “Selbstzerfleischung” bestehen.
Die FDP habe es nicht geschafft, schnell genug von ihrer Rolle in der Opposition zu einer starken Regierungspartei zu wechseln. Man habe auf die Bedürfnisse der Menschen nicht genug geachtet und auch deshalb im tagespolitischen Handeln Fehler gemacht. Die FDP müsse sich auf ihre Werte besinnen und kommunizieren, dass politische Entscheidungen wertegeleitet sind. Steuersenkungen an sich stellten keinen Wert dar, es ginge deshalb auch bei den derzeitigen Steuerplänen um Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit. Hier müsse nun auch geliefert werden. Rösler kündigte an, zur Sicherung des Fachkräftepotentials die Gehaltsgrenze in der Einwanderungsrecht endlich zu senken. Dies sei keine rein wirtschaftliche Entscheidung, sondern stellte auch eine neue Willkommenskultur dar. Zum Betreuungsgeld stellte der Bundesvorsitzende klar, dass für die FDP die Vereinbarkeit von Familie und Karriere wichtiger sei als Frauen in ihren eigenen vier Wänden zu halten. Weiterhin kritisierte Rösler das Vorgehen rund um den Bundestrojaner.
Abschließend betont er, dass sich die FDP nicht gänzlich neu erfinden müsse. Die Partei habe ein klares Wertebild, es gehe jedoch nun darum, aus diesen Werten Entscheidungen und Lösungen für aktuelle Probleme abzuleiten.
Das drängendste Thema sei hierbei die Stabilität unserer Währung. Die beiden Grundwerte seien dabei eine Bekennung zu Europa und der wirtschaftlichen Vernunft. Rösler lasse es nicht zu, dass gewisse Ansichten immer mit europafeindlichen Tendenzen gleichgesetzt würden. Es sei unabdingbar, eine präzisere Vorstellung des Europas der nächsten Jahre zu entwickeln. Er bekennt sich deutlich zu mehr Europäischer Integration unter Abgabe nationalstaatlicher Kompetenzen. Auch seien Schuldenbremsen in allen europäischen Verfassungen sowie automatische Sanktionsmechanismen gegen Schuldenstaaten erforderlich. Alle Staaten, die in der Währungsunion sind, sollen auch in der Währungsunion bleiben – hierfür müssten aber auch Instrumente der geordneten Insolvenz geschaffen werden. Rösler betonte seinen Anspruch, sich in wichtigen politischen Themen auch äußern zu dürfen, ohne sich aus Angst vor den Märkten zensieren zu lassen. Es bräuchte Mut, diese Dinge zu fordern und auszusprechen. Rösler forderte auch eine Ausweitung der Beteiligung privater Gläubiger – dies sei unverzichtbar für den liberalen Grundsatz, dass Handeln und Haften zusammen fallen müssten. Eine Schulden- und Transferunion sei deshalb mit Rösler nicht zu machen, da dann auch bei Staaten die Eigenverantwortung und der Zusammenhang von Handlung und Haftung nivelliert werde. Europa habe uns Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht – doch mit dieser Aussage lösten sich keine drängenden Probleme. Statt Pathos sei nun Politik vonnöten!
Dr. Philipp Rösler wurde vom Kongress mit begeistertem Applaus verabschiedet.
12:55 Dirk Hirsch von der Komba Jugend hält ein Grußwort.
13:00 Die Antragsberatung beginnt mit Antrag Nr. 91, “Für eine europäische Lösung der Schuldenkrise”.
18:05 Nach stundenlanger hitziger Debatte hat sich der Bundeskongress klar für den ESM ausgesprochen. Damit geht es nun um die Details der Ausgestaltung.
18:38 Der Kongress spricht sich für eine restriktive Handhabung des ESM und eine zeitliche Befristung desselben aus.
18:54 Der Kongress wird bis morgen unterbrochen.

09:48 Der Kongress wird fortgesetzt mit der Beratung der Änderungsanträge
11:56 Dem Antrag 91, “Für eine europäische Lösung der Schuldenkrise” wird in geänderter Form mit großer Mehrheit zugestimmt.
12:00 Es geht weiter mit den Anträgen 20-27 zur Bildungspolitik.
12:04 Der Antrag Nr. 26, “Bildungsstrukturen fit für die Zukunft machen” wird Beratungsgrundlage, die anderen Anträge wurden zurückgezogen.

Bilder von der Aktion “30 Tage für Berlin – Verbote verbieten – Grillen im Preußenpark mit Christoph Meyer”

Matthias — Thu, 25 Aug 2011 11:03:25 +0000

Inhaltlich aus dem Bezirkswahlprogramm der FDP Charlottenburg-Wilmersdorf:

“Grillen – Da das Grillen und das gemeinsame Essen im Freien für die Bürger unseres Bezirks eine
wichtige kommunikative Bedeutung hat, will die FDP den Preußen-Park als öffentliches „GrillGelände“ im Bezirk ausgestalten.”

Außerdem gibt es in Charlottenburg-Wilmersdorf nur zwei kleine öffentliche Grillflächen und in Charlottenburg gar keine.

Sommerfest zusammen mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Matthias — Sun, 21 Aug 2011 22:20:19 +0000

Gestern haben wir unser Sommerfest zusammen mit dem Bezirkverband Steglitz-Zehlendorf gefeiert.

Am Schlachtensee haben wir gemeinsam ein Picknick gehabt, und trotzdem den grauen Wolken durch gute Stimmung. Leider kam die Sonne erst raus, als wir langsam aufräumten und nachhause gingen…

Hier ein paar Bilder der Veranstaltung.

EU stärken – Luftverkehrsabgabe europaweit erheben

Robert — Sat, 23 Jul 2011 10:40:21 +0000

Auf der Mitgliederversammlung vom 14. Juli wurde folgender Antrag beschlossen:
Die Jungen Liberalen fordern die Bundesregierung auf, die Luftverkehrsteuer des Bundes (LuftVStG vom 9.12.2010) in einer einheitlichen europäischen Luftverkehrsteuer aufgehen zu lassen, die von der Europäischen Kommission erhoben werden soll. Hierbei soll auf eine entsprechende Regelung zusammen mit den europäischen Partnern und der Europäischen Kommission (insbesondere mit dem Haushaltskommissar) zeitnah konstruktiv hin gearbeitet werden.

Zulassung des Ein-Mann-Cockpits

Robert — Wed, 15 Jun 2011 20:58:09 +0000

Auf der Mitgliederversammlung vom 15. Juni wurde folgender Antrag beschlossen:
Wir fordern die Zulassung des Ein-Mann-Cockpits auch für den gewerblichen Luftverkehr auf allen innerdeutschen Flügen.

Hintergrund:
Im privaten Luftverkehr ist der Flugbetrieb mit nur einem Piloten zulässig und üblich. Im gewerblichen Luftverkehr hingegen sind zwei Piloten vorgeschrieben.

2. Landeskongress 2011

Matthias — Sun, 29 May 2011 17:17:36 +0000

Marcus Bertz aus unserem Bezirk und Beisitzer für Programmatik im Landesvorstand wurde zum Deligierten für den Bundeskongress gewählt. Ersatzdeligierte aus unserem Bezirk sind Robert Welker und Matthias Nguyen Ba

Zwei Anträge von uns wurden bearbeitet. Der S-Bahn Antrag wurde zum LFA verwiesen.

Der Berlin 2020 Überprüfen Antrag wurde zum LaVo verwiesen.