JuLis Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau » Berichte

LaKo 1/2012

Robert — Sat, 04 Feb 2012 11:35:21 +0000

15.52

Robert Welker begründet seinen Änderungsantrag…

Ein Malteser hat zehnmal mehr Stimmgewicht als ein deutscher Bürger.

15.48

Änderungsantrag von Max abgelehnt!

15.33

Antragsberatung hat begonnen

15.06

Alex Lipo stellt sich gerade vor

14.57

Kassenprüfer wurden gewählt

14.47

Der Landesvorstand ist mit Chris nun vollständig

14.30

Tobias Ebbing wurde vorgeschlagen und der Wahlgang läuft

14.29

Fabian ist gewählt

14.27

“Herr Tode ist noch lebendig!”

14.26

Fabian Tode kandidiert

14.23

Anna Kravtsenko schlägt bezirksSCHATZmeister Sören als 2ten Beisitzer vor

14.18

Der Wahlgang ist abgeschlossen.

14.12

Robert wird von Fritz im Namen von CWS als Co-Programmatiker vorgeschlagen. Er stellt sich jetzt vor.

14.12

Rodney wurde mit 92% gewählt

14.11

Rodney wurde vorgeschlagen und hat sich vorgestellt. Er ist Ingenieur der gerade promoviert. Und Kassenprüfer in einem Sportverein.

14.04

Ise wurde gewählt

13.56

Ise hat sich vorgestellt, Wahlgang, Auszählung läuft

13.53

Fritz wurde gewählt

13.38

Wahlgang ist eröffnet

13.36

Fritz stellt sich gerade vor

Social Entrepreneurship

Matthias — Thu, 24 Nov 2011 17:24:46 +0000

Im letzten Jahr beschlossen wir einen Antrag zur Förderung von Social Entrepreneurship durch einen Fund.

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat nun eine Veranstaltungsreihe zu dem Thema gestartet. Die Veranstaltungen finden statt zwischen dem 6. und 8. Januar 2012 in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach.

Anmelden kann man sich über Homepage der Friedrich-Naumann-Stiftung.

http://www.freiheit.org/webcom/fancyuri.php/_c-898/_lkm-281/vname-470/vid-1448/i.html

43. Bundeskongress in Oldenburg

Robert — Sat, 22 Oct 2011 07:59:28 +0000

Unser Programmatiker Robert berichtet live vom 43. Bundeskongress in Oldenburg. Mehr Infos zum Kongress findet ihr hier, dort steht auch das Antragsbuch zum Download bereit.
09:30 Bundesvorsitzender Lasse Becker eröffnet den Kongress, Wahl des Tagungspräsidiums und der Zählkommision.
09:54 Beschluss der Tagesordnung. Dr. Philipp Rösler wird im späteren Verlauf ein Grußwort halten und zu einer anschließenden Aussprache bereit stehen.
09:56 Olli Olpen, Vorsitzender der Julis Niedersachsen, und Dr. Stefan Birkner, Vorsitzender der FDP Niedersachsen, begrüßen die Teilnehmer des Kongresses und stellen die Erfolge der schwarz-gelben Landesregierung heraus.
10:08 Lasse fordert von der Bundesregierung, anstatt kleinste Erfolge aufzubauschen endlich Taten sprechen zu lassen und pocht dabei auf Einhaltung des Koalitionsvertrags. Statt ununterbrochen auf Umfragen zu schielen, müsse eine ernsthafte Auseinandersetzung mit politischen Inhalten stattfinden. Er betont, in der Eurofrage dürften keine Denkverbote gelten und hofft auf eine kontroverse Debatte. Zum Abschluss erinnert er an das Selbstverständnis der Jungen Liberalen – konkrete Erwartungen an die FDP zu stellen, anstatt Positionen und Beschlüsse einfach abzunicken. Kritik sei daher wichtig, dürfe aber nicht in unreflektierte Protest gegen die Mutterpartei zur eigenen Profilierung ausarten.
10:34 Das Tagungspräsidium berichtigt die fehlerhaft gedruckten Stimmblöcke. Durchführung des Alex-Müller-Verfahrens.
10:51 Justus Leonhardt in der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden. Leonhardt reflektiert das durchwachsene Berliner Wahlergebnis. Er bedankt sich für die breite Unterstützung der anderen Landesverbände im Wahlkampf. Zugleich wünscht er sich ein klares inhaltliches Profil und eine eindeutige Kommunikationsstrategie: Die FDP sei die Europapartei und gleichzeitig die Partei der ökonomischen Ratio, dies müsse wieder besser herausgestellt werden. Justus lobt den Zusammenhalt der Julis und ruft zu Optimismus auf.
11:00 Auch Richard Boeck bedankt sich für die Unterstützung im Wahlkampf und ruft die Julis dazu auf, stärker in die FDP zu gehen, in die FDP auch einzutreten und dadurch mit der Erfahrung, den Positionen und der Arbeitsweise der Julis die Mutterpartei zu bereichern.
11:21 Philipp Rösler hält sein Grußwort. Es sei ein schwerer Weg, die FDP aus ihrer derzeit schwierigen Situation zu führen. Rösler zeigt sich erschreckt darüber, dass die Häme über das Versagen der FDP größer war als die Sorge vor der starken NPD. Die Antwort auf diese Häme dürfe nun jedoch nicht in “Selbstzerfleischung” bestehen.
Die FDP habe es nicht geschafft, schnell genug von ihrer Rolle in der Opposition zu einer starken Regierungspartei zu wechseln. Man habe auf die Bedürfnisse der Menschen nicht genug geachtet und auch deshalb im tagespolitischen Handeln Fehler gemacht. Die FDP müsse sich auf ihre Werte besinnen und kommunizieren, dass politische Entscheidungen wertegeleitet sind. Steuersenkungen an sich stellten keinen Wert dar, es ginge deshalb auch bei den derzeitigen Steuerplänen um Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit. Hier müsse nun auch geliefert werden. Rösler kündigte an, zur Sicherung des Fachkräftepotentials die Gehaltsgrenze in der Einwanderungsrecht endlich zu senken. Dies sei keine rein wirtschaftliche Entscheidung, sondern stellte auch eine neue Willkommenskultur dar. Zum Betreuungsgeld stellte der Bundesvorsitzende klar, dass für die FDP die Vereinbarkeit von Familie und Karriere wichtiger sei als Frauen in ihren eigenen vier Wänden zu halten. Weiterhin kritisierte Rösler das Vorgehen rund um den Bundestrojaner.
Abschließend betont er, dass sich die FDP nicht gänzlich neu erfinden müsse. Die Partei habe ein klares Wertebild, es gehe jedoch nun darum, aus diesen Werten Entscheidungen und Lösungen für aktuelle Probleme abzuleiten.
Das drängendste Thema sei hierbei die Stabilität unserer Währung. Die beiden Grundwerte seien dabei eine Bekennung zu Europa und der wirtschaftlichen Vernunft. Rösler lasse es nicht zu, dass gewisse Ansichten immer mit europafeindlichen Tendenzen gleichgesetzt würden. Es sei unabdingbar, eine präzisere Vorstellung des Europas der nächsten Jahre zu entwickeln. Er bekennt sich deutlich zu mehr Europäischer Integration unter Abgabe nationalstaatlicher Kompetenzen. Auch seien Schuldenbremsen in allen europäischen Verfassungen sowie automatische Sanktionsmechanismen gegen Schuldenstaaten erforderlich. Alle Staaten, die in der Währungsunion sind, sollen auch in der Währungsunion bleiben – hierfür müssten aber auch Instrumente der geordneten Insolvenz geschaffen werden. Rösler betonte seinen Anspruch, sich in wichtigen politischen Themen auch äußern zu dürfen, ohne sich aus Angst vor den Märkten zensieren zu lassen. Es bräuchte Mut, diese Dinge zu fordern und auszusprechen. Rösler forderte auch eine Ausweitung der Beteiligung privater Gläubiger – dies sei unverzichtbar für den liberalen Grundsatz, dass Handeln und Haften zusammen fallen müssten. Eine Schulden- und Transferunion sei deshalb mit Rösler nicht zu machen, da dann auch bei Staaten die Eigenverantwortung und der Zusammenhang von Handlung und Haftung nivelliert werde. Europa habe uns Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht – doch mit dieser Aussage lösten sich keine drängenden Probleme. Statt Pathos sei nun Politik vonnöten!
Dr. Philipp Rösler wurde vom Kongress mit begeistertem Applaus verabschiedet.
12:55 Dirk Hirsch von der Komba Jugend hält ein Grußwort.
13:00 Die Antragsberatung beginnt mit Antrag Nr. 91, “Für eine europäische Lösung der Schuldenkrise”.
18:05 Nach stundenlanger hitziger Debatte hat sich der Bundeskongress klar für den ESM ausgesprochen. Damit geht es nun um die Details der Ausgestaltung.
18:38 Der Kongress spricht sich für eine restriktive Handhabung des ESM und eine zeitliche Befristung desselben aus.
18:54 Der Kongress wird bis morgen unterbrochen.

09:48 Der Kongress wird fortgesetzt mit der Beratung der Änderungsanträge
11:56 Dem Antrag 91, “Für eine europäische Lösung der Schuldenkrise” wird in geänderter Form mit großer Mehrheit zugestimmt.
12:00 Es geht weiter mit den Anträgen 20-27 zur Bildungspolitik.
12:04 Der Antrag Nr. 26, “Bildungsstrukturen fit für die Zukunft machen” wird Beratungsgrundlage, die anderen Anträge wurden zurückgezogen.

Sommerfest zusammen mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Matthias — Sun, 21 Aug 2011 22:20:19 +0000

Gestern haben wir unser Sommerfest zusammen mit dem Bezirkverband Steglitz-Zehlendorf gefeiert.

Am Schlachtensee haben wir gemeinsam ein Picknick gehabt, und trotzdem den grauen Wolken durch gute Stimmung. Leider kam die Sonne erst raus, als wir langsam aufräumten und nachhause gingen…

Hier ein paar Bilder der Veranstaltung.

2. Landeskongress 2011

Matthias — Sun, 29 May 2011 17:17:36 +0000

Marcus Bertz aus unserem Bezirk und Beisitzer für Programmatik im Landesvorstand wurde zum Deligierten für den Bundeskongress gewählt. Ersatzdeligierte aus unserem Bezirk sind Robert Welker und Matthias Nguyen Ba

Zwei Anträge von uns wurden bearbeitet. Der S-Bahn Antrag wurde zum LFA verwiesen.

Der Berlin 2020 Überprüfen Antrag wurde zum LaVo verwiesen.

Noch PPW-Plätze frei!

Matthias — Sun, 29 May 2011 08:46:18 +0000

Es sind noch Plätze zum politisch programmatischen Wochenende frei. Auch für Neumitglieder und Interessenten (explizit auch Nicht-JuLis) ist das PPW als Einstieg gut geeignet.

Termin: 24.-26. Juni in Gummersbach

Anmeldung unter www.freiheit.org

Auftakt des Bundeskongress in Gütersloh – Lasse weiter Bundesvorsitzender

Robert — Sat, 16 Apr 2011 00:04:38 +0000

Der Auftakt des 42. Bundeskongress der JuLis in Gütersloh stand ganz im Zeichen der aktuellen Partei- und Programmdebatte der FDP. Sowohl im Rechenschaftsbericht des Bundesvorsitzenden als auch in der anschließenden Aussprache stand das Thema des neuen FDP-Präsidiums klar im Fokus. Während mancher Wortbeitrag eher leisere Töne traf, gab sich Bundesvorsitzender Lasse Becker kämpferisch, bezeichnete die stellvertretenden Parteivorsitzenden gar als “komplette Vollversager”. Der Kongress würdigte seine Arbeit des vergangenen Jahres und wählte ihn mit 77,4% der Stimmen erneut ins Amt. Auch Julia Hesse aus dem Berliner Landesverband konnte ihre Beisitzerposition im Bundesvorstand verteidigen, sie wurde mit 78,4% der Stimmen wiedergewählt. Herzlichen Glückwunsch dazu!

Spandau im März

Matthias — Tue, 15 Mar 2011 21:41:13 +0000

Heute trafen wir uns im Café Charlotte in Spandau zu unserer Mitgliederversammlung im März.

In der losen Diskussion unterhielten wir über Stadtgeschichte und Stadtentwicklung von Spandau. Und beschlossen dazu uns das nächste mal Leute dafür einzuladen. In der weiteren Diskussion ging es um die um Mitgliederaktivierung, insbesondere unserer weiblichen Mitglieder. Was muss evtl. umgestellt werden? Warum besuchen Frauen JuLi-Treffen seltener als ihr großer Anteil an der Gesamtmitgliederzahl vermuten lassen würde?

Programmatisch ging es um die aktuelle Kernenergiepolitik der Bundesregierung. Ein entsprechender Antrag (zur Beibehaltung der Laufzeitverlängerung) wurde mit einem interessanten Ergebnis von je drei Ja-, Nein und Enthaltung-Stimmen nicht angenommen.

Nächste Mitgliederversammlung ist am 14.4. im Rathaus Wilmersdorf.

Feedback auch gerne über die Kommentarbox oder per Mail.

Stellungnahme zum Artikel im Tagesspiegel vom 25.02.2011

admin — Sat, 26 Feb 2011 21:08:05 +0000

Die Jungen Liberalen Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau distanzieren sich von Forderungen, Frauen mit Ganzkörperschleier (Burka, Niqab) den Anspruch auf ALG II zu verwehren. Respekt und Toleranz vor anderen Religionen gebieten es, auf eine rechtliche wie gesellschaftliche Gleichbehandlung Aller hinzuwirken. Eine Streichung des ALG-II-Anspruchs ist kein geeignetes Mittel, Integration voranzutreiben, sondern stellt eine unzulässige Diskriminierung dar, die eher Distanz schafft als beseitigt. Mit einem liberalen Gesellschaftsbild ist solch eine Missachtung des Gleichheitsgrundsatzes unvereinbar.

(Artikel im Tagesspiegel vom 25.02.2011 liegt online vor)

Mitgliederversammlung 15. Februar 2011

Matthias — Tue, 15 Feb 2011 22:46:59 +0000

Am 15.2.2011 trafen wir uns in Charlottenburg, (auf Grund einer kurzfristigen Raumänderung) im Ratskeller. Nach Berichten aus dem Vorstand, berieten wir fünf Anträge. Einen Antrag zur Ablehnung der gesetzlichen Frauenquote wurde angenommen. Ebenfalls beschlossen wurden Anträge Ausländern es zu erlauben in der Bundeswehr zu dienen, sowie zum S-Bahn-Chaos und den Freibäder in Charlottenburg-Wilmersdorf. Abgelehnt wurde ein Antrag zur gescheiterten Hartz4-Verhandlung.

Im Bereich der Aktionen haben wir beschlossen eine S-Bahn-Aktion durchzuführen, Unternehmensführungen zu planen und eine Kneipen/Club-Tour zu machen. Wir möchten mehr gemeinsam Unternehmen, uns kennen lernen, um dann auch (hoffentlich personell) gestärkt in den Wahlkampf zu gehen. Alle Mitglieder können sich bei Aktionsideen an den Bezirksvorstand wenden, Ideen werden gerne aufgenommen.

Nächste Mitgliederversammlung ist am 15.3.2011 in Spandau.